Automatisiertes Fahren auf Straßen mit öffentlichem Verkehr – Rechtliche Rahmenbedingungen im Vergleich

Weltweit wird intensiv an der Entwicklung selbstfahrender Fahrzeuge gearbeitet. Der Technologie werden viele potentiell positive Wirkungen attestiert.

Weltweit wird intensiv an der Entwicklung selbstfahrender Fahrzeuge gearbeitet. Der Technologie werden viele potentiell positive Wirkungen attestiert: Sie sollen ein Wegbereiter für neue Dienstleistungen sein, Transportkosten senken, neue Lösungen für die steigende Mobilitätsnachfrage bieten sowie bei der Erreichung unserer Klimaziele unterstützen. Derzeit werden die verschieden Automatisierungsstufen bei Kraftfahrzeugen in 5 Levels eingeteilt (SAE Level 0-5)1. Fahrerunterstützende Fahrzeugsysteme (Fahrassistenzsysteme) sind bereits auf dem EU-Markt verfügbar (Level 1 und 2). Hoch- und vollautomatisierte Fahrzeuge, die in bestimmten Fahrsituationen selbst die Fahraufgaben übernehmen können (Level 3 und 4), werden in einer Vielzahl von Ländern gerade getestet. An der Entwicklung gänzlich fahrerloser (in weiterer Folge auch als autonom bzw. selbstfahrend bezeichnet) Fahrzeuge (Level 5) wird derzeit weltweit noch intensiv gearbeitet und diese können dementsprechend überhaupt nur in sehr wenigen Ländern getestet werden. Für die Durchführung von Testfahrten mit hoch- und vollautomatisierten Fahrzeugen (Level 3 und 4) auf Straßen mit öffentlichem Verkehr wird in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und den meisten anderen Staaten weltweit eine Bewilligung durch eine staatliche Stelle vorausgesetzt. Die Testbescheinigung von einer nationalen Behörde ist notwendig, da sich die Systeme noch in der Testphase befinden und daher entweder nicht zugelassen sind, weil diese nicht den zwingenden internationalen Vorschriften entsprechen (ECE Regel 79 etc.) bzw. weiters während der Testfahrten mit diesen Systemen von zwingenden nationalen Vorschriften (LenkerInnenpflichten oder den technischen Bauvorschriften für KFZs) abgewichen werden soll.

Veröffentlichung:
29. August 2018

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